|
Mit
einer Anmeldung bei Saar-Flirt (www.saar-flirt.de) erklärst
du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen
des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen
Nutzungsbedingungen bestätigst.
Wenn du
mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden
bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren
dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das 16.
Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber
behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und
ohne Nennung von Gründen zu ändern.
§ 1
Gültigkeit
(1) Für
den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden
Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden
Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des
Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch
stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen
des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen
Nutzungsbedingungen Gültigkeit.
§ 2
Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der
Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr
vollendet zu haben.
(2) Der
Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand
geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls
zu löschen.
(3) Der
Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich
be Saar-Flirt angemeldet hat.
(4) Der Vertrag ist unbefristet und endet mit einer Kündigung
nach § 7.
§ 3
Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der
Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer
für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport,
Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich
kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit,
sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen
(Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank
abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer
Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
(2) Die
Nutzung aller genannten Services ist frei von Kosten.
(3) Der
Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer
eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet
demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein
Kontakt zustande kommt.
(4) Saar-Flirt
bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke
an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der
Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur
für private Zwecke zu nutzen.
§ 6
Datennutzung und Datenschutz
(1) Der
Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden
Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen
durch Saar-Flirt einverstanden.
(2) Saar-Flirt
erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen
Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese
Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen
Stellen der Website www.saar-flirt.de erhoben.
Der Nutzer
erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen
Daten vom Betreiber zum Zwecke der Leistungserbringung in elektronischer
Form erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.
(3) Saar-Flirt sammelt, verwendet und analysiert Informationen,
um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den
Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere
ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren
Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen
persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern
ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die
Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
eines einzelnen Nutzers.
Sofern ein
Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Saar-Flirt
zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines
Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen
Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung
des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht,
wenn sich der Nutzer als Mitglied bei Saar-Flirt anmeldet. Unterbleibt
eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch
nach 30 Tagen.
(4) Der
Nutzer kann jederzeit online nach Anmeldung unter seinem Login,
auf seine persönlichen Daten zugreifen, seine Daten ändern
oder löschen bzw. seine Einwilligung in die Speicherung,
Nutzung und Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
§ 7
Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein
Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen
schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird
der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz
gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis
ist hiermit beendet.
(3) Saar-Flirt
kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon
unberührt.
(4) Im Profil
oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer
Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte
nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber
das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis
mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(5) Nach
Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers
vom Betreiber gelöscht.
§ 8
Haftung des Betreibers
(1) Der
Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit
und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten
der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen
Missbrauch von Informationen.
(2) Der
Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche
oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung
der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben.
(3) Der
Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen
Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert
weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des
Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen
oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische
Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer
vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der
Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung
von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch
einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden,
dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten
zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der
Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei
derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie
eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von
Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig,
zu ändern oder zu löschen.
(6) Die
Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens,
Körpers oder der Gesundheit wird nicht ausgeschlossen,
soweit diese auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gleiches gilt für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder
seiner gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9
Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für
den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen,
die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich.
Der Nutzer versichert, dass die bei Saar-Flirt angegebenen Daten
der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben.
Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung
von Saar-Flirt keine geschäftlichen Absichten verbindet
und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen
Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der
Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher
Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu
halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme
an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet
sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von
allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die
sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls
von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung
von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten,
die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der
Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich
zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger
Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten,
E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner
verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich
zu nutzen, insbesondere:
über
ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger
Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten.
Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende
oder vergleichbare Inhalte
ihn nicht
zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen
oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte)
Dritter zu verletzen
keine Daten
in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte
Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches
urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer
hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
ihn nicht
in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit
der Angebote für andere Nutzer von Saar-Flirt negativ beeinflusst
keine E-Mails
für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
E-Mails
an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation
zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder
Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle,
in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
keine Kettenbriefe
zu versenden
keine Nachrichten
oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
in den Profildaten
nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen
zu nennen.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen
nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung
des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche
Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält
sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen,
falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach
Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder
obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls
der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen
Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche
Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber
eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 1.000,00 für
jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon
bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10
Einbeziehung Dritter
Der Betreiber
ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des
ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11
Erhaltungsklausel
Sollte eine
Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig
sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder
der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit
unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche
Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
|